Erosion des Rechtsstaats? Schlaglichter einer elementaren Krise / Lothar Knopp, Louisa Linke, Olaf J�urgens.
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- 383255162X
- 9783832551629
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Die Missachtung rechtsstaatlicher Grunds�atze ist schon seit L�angerem in Deutschland "salonf�ahig". Verursacht ist dieses "Ph�anomen" vor allem durch die der Exekutive zuzurechnenden politischen Entscheider in Regierungsfunktion, aber auch durch Bundes- und Landesverwaltungen bzw. deren Beh�orden. In diesem Kontext ist die zunehmende "Rechtsverweigerung" durch z.B. eine "�uberlange" Verfahrensdauer bei den Gerichten angesiedelt, welche unzureichende Personal- und Sachmittelausstattungen "beklagen". Hinzu kommen Probleme bei der Strafverfolgung, wonach beim B�urger der Eindruck entstanden ist, der Rechtsstaat habe die "Kontrolle" verloren. Die beschriebenen "Gef�ahrdungen" des deutschen Rechtsstaats nehmen in der "Corona-Krise" erschreckende Dimensionen an. Die zerst�orerische Kraft der neuartigen Viruserkrankung, welche auch Deutschland nach wie vor fest im Griff hat, entbl�o�t schonungslos (weitere) Schw�achen des deutschen Rechts- und Wohlfahrtsstaats, gerade auch durch das nach wie vor "kranke" Gesundheitswesen. Wenn in dieser Situation in der Presse dar�uber "Jubel" ausbricht, dass der Rechtsstaat doch gezeigt habe, er sei "gesund", weil die Gerichtsbarkeit immerhin �uber 1.000 Verfahren im Zusammenhang mit Corona-Ma�nahmen zur Erledigung gebracht habe, ist dies lediglich eine "Schw�achenverdr�angung in der Krise". Ohne Zweifel geb�uhrt der Gerichtsbarkeit hier "gro�es Lob". Durch besagte Gerichtsentscheidungen, welche letztlich auch nur (verfassungs-)rechtliche Momentaufnahmen in einer infektionsdominierten Zeit sein k�onnen, ist die Gef�ahrdung des "Erfolgsmodells Rechtsstaat" aber noch nicht einmal ansatzweise beseitigt, dessen Erosionsprozess inzwischen vielmehr "evident" ist. Mit diesen Fragen, insbesondere auch im Hinblick auf "Corona", besch�aftigt sich die vorliegende Abhandlung, wobei ebenfalls die massiven �okonomischen und sozialen Folgen des Infektionsgeschehens nicht "unbehandelt" bleiben.
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